Die Freien Wähler Erkelenz für den Erkelenzer Stadtrat 2020

Wir bedanken uns recht herzlich für das beste Ergebnis bei einer Kommunalwahl seit Bestehen der Freien Wähler Erkelenz!

Mit Ihrer Hilfe konnten wir mit 3 Ratsmitgliedern in den neuen Rat einziehen, der am 4. November 2020 in seiner konstituierenden Sitzung erstmalig zusammen kommt. 

Die Freien Wähler Erkelenz werden im Rat der Stadt Erkelenz vertreten durch:

1. Christopher Moll, christopher.moll@fw-erkelenz.de

2. Willi Kaulhauen, willi.kaulhausen@fw-erkelenz.de

3. Otto Hübgens, otto.huebgens@fw-erkelenz.de


Bei  Fragen, Anregungen oder Problemen  wenden Sie sich gerne an uns

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme und melden uns zeitnah zurück!


Alle Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 für Erkelenz finden Sie unter

https://wahlen.regioit.de/1/km2020/05370004/html5/index.html

Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

Wofür sich die Freien Wähler Erkelenz einsetzen

    1. Innenstadt

    • Aussetzung von Erkelenz 2030 aufgrund der Corona-Pandemie und kritisches Hinterfragen aller geplanten Maßnahmen, unser Antrag vom 18. Mai 2020, der leider von allen etablierten Parteien abgelehnt wurde!
    • Erhalt innerstädtischer Parkplätze insbesondere des Parkplatzes am Alten Rathaus
    • Keine Eventfläche anstelle des Parkplatzes am Alten Rathaus 
    • Keine Verbannung des Autoverkehrs aus der Innenstadt
    • Verbesserung der Verkehrsführung und der Parkplatzsituation, z.B. am Kölner Tor, Am Schneller, etc.

      Unsere Wahlkampfplakate

        2. Aussenorte

        • Stärkung der Außenorte durch z.B. Vereinsförderung und dezentrale Ansiedlung von Einzelhandel
        • Keine Schließung von Sportplätzen aktiver Vereine
        • Förderung aller eingetragener Vereine, speziell bei Jugendarbeit
        • Erschließung von Neubaugebieten bei Bedarf - auch in kleinen Außenorten
        • Stärkung der Bergbau-Randdörfer durch sinnvolle Maßnahmen, keine "Luftschlösser" aufgrund von Fördergeldern!
        • Schließung von Dorfstraßen für den Schwerverkehr, insbesondere bei "Schleichwegen für Logistiker"

          3. Kommunale Abgaben, Steuern und Gebühren

          • Keine Erhöhung der städtischen Steuern & Gebühren wegen der Corona-Pandemie
          • Senkung der Steuern & Gebühren, wenn die Haushaltslage dies erlaubt
          • Komplette Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, wie dies auch schon Bundesländer wie Bayern gemacht haben, dank der Freien Wähler!
          • Reduzierung der Personalkosten! Anstieg um 35% auf 30 Mio. in nur 5 Jahren!
          • Senkung der Verwaltungskosten durch Digitalisierung und Bürokratieabbau
          • Keine Investitionen nur aufgrund von Fördergeldern -> siehe z.B. Erkelenz 2030
          • Stärkere Berücksichtigung der Folgekosten bei allen Investitionen

            4. Infrastruktur

            • Entwicklung eines innovativen Nahverkehrskonzeptes
            • Erstellung eines Bergbauschadenkatasters und Offenlegung für alle Bürger -> Unser Antrag aus 2015 wude leider abgelehnt, aber wie man der RP vom 20. Juli 2020 entnehmen kann, sind immer mehr Häuser in Erkelenz entlang des Wegberger Sprungs hiervon betroffen! Wir setzen uns daher auch in Zukunft für ein Bergbauschadenkataster ein!
            • Eindämmung des Landverbrauchs durch weitere Gewerbegebiete und Großbaugebieten
            • Förderung regenerativer Energien durch z.B. Ständer-Photovoltaikflächen und weitere Windkraftkonzentrationszonen
            • Weiterer Ausbau der Schulinfrastruktur, speziell hinsichtlich Digitalisierung

              5. Politik für und mit den Bürgern

              • Mehr und einfache Bürgerbeteiligungen bei wichtigen Entscheidungen
              • Stärkung der Bezirksausschüsse durch stärkere Einbeziehung vor Ratsbeschlüssen
              • Einführung von Bürgersprechstunden ohne Bedingungen wie z.B. vorheriges Einreichen der Fragen (Status Quo im Rat)
              • Einführung eines Jugendrates mit Empfehlungscharakter an den Rat
              • Keine Wahlversprechen, wie von anderen Parteien üblich!

                Wir von den Freien Wählern Erkelenz versprechen Ihnen nichts, was wir nicht halten können.

                Wir versprechen aber, dass wir uns für Sie einsetzen werden, auch nach der Wahl!

                Jedes Jahr fallen ca. 1-1,2 Mio. € Straßenausbaubeiträge in Erkelenz an, wovon die Hälfte von den Bürgern bezahlt werden müssen. Da die Nutzung der Straßen aber durch die Allgemeinheit erfolgt und nicht auf die Anlieger beschränkt ist, entspricht die derzeitige gesetzliche Regelung nicht mehr der Lebenswirklichkeit.

                Deshalb ist es erforderlich, die Ermächtigungsgrundlage ersatzlos zu streichen und die Anlieger von Straßenausbaubeiträgen freizustellen.

                Die Freien Wähler sind keine Partei und daher nur dem Wohle der Erkelenzer Bürger verpflichtet! Fraktionszwang, d.h. dass alle Rats-vertreter einer Fraktion dem Willen einzelner folgen müssen, gab es bei uns noch nie und wird es nie geben!

                Wir setzen uns für mehr und breite Bürgerbeteiligung ein - online und offline! Wichtige und langfristige Entscheidungen wie zum Beispiel die Entwicklung der Innenstadt oder die Weiterentwicklung der Außenorte muss von einer breiten Unterstützung der Bürger getragen werden!

                Das integrierte Handlungskonzept Erkelenz 2030 sieht in vielen Maßnahmen eine massive Benachteiligung der Autofahrer in der Innenstadt vor. Es soll beispielsweise der Parkplatz am Alten Rathaus ersatzlos gestrichen werden. 

                Erkelenz ist keine Großstadt, die über ein gut ausgebautes ÖPNV-Netz verfügt. Daher fordern die Freien Wähler Erkelenz einen geregelten Autoverkehr inkl. ausreichender Parkplätze in der Innenstadt! Es muss nach Lösungen für alle und nicht nur für einige gesucht werden!